Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles


Aktuelles aus dem Landtag

Informationen zur Landtagsfraktion der Freien Wähler Bayern finden Sie unter www.fw-landtag.de.


Aktuelles aus dem Europaparlament

FW in Europa - Für ein Europa der Bürger und Regionen!

Website unserer Europaabgeordneten Ulrike Müller



Onlineshop FW-Werbemittel

Druck- und Streuartikeln der FREIEN WÄHLER finden Sie in unserem Werbemittelshop unter http://werbeshop.fw-bayern.de!


Anmeldung zu unserem Newsletter

Sie wollen unsere aktuellen Informationen direkt bekommen?
Dann melden Sie sich einfach hier an!


Seiteninhalt

Politik im Dialog - TTIP

Aiwanger: Wirtschaft soll genau sagen, wo es Probleme gibt

TTIP-Dialog in Nürnberg

TTIP: FREIE WÄHLER wollen Probleme gezielt lösen

FREIE WÄHLER im Dialog mit den Bürgern zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP: Vor der Lorenzkirche und im weiteren Umfeld folgten die Zuhörer den Argumenten von Hubert Aiwanger, der vor Ort auch von den Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Peter Bauer unterstützt wurde. Aiwanger: "TTIP ist in eine Gefahr für die Demokratie und die Verbraucher und ist damit so nicht unterschriftsfähig. Wir FREIEN WÄHLER fordern eine Positivliste, auf der die - angeblichen - Probleme in den europäisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen konkret aufgelistet und gezielt gelöst werden. Ob dies in einem Freihandelsabkommen oder auf anderer Ebene geschieht, muss dann in Ruhe geklärt werden."

Keine Liberalisierung der Daseinsvorsorge - Hohe Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz erhalten

Aiwanger forderte ebenso eine Positivliste für den gesamten Bereich der Dienstleistungen, um gesamtgesellschaftlich genau zu definieren, wo es Regelungsbedarf gibt. Dringend nötig wäre es, den Amerikanern in Bezug auf Datenschutz strengere Vorschriften abzuringen, der Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge von Bildung über Gesundheit bis Trinkwasser müsste auf jeden Fall komplett von einer Liberalisierung ausgenommen werden. Sozial-, Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards dürfen keinesfalls gesenkt werden. Hormonfleisch und das Klonen von Tieren dürften durch kein Handelsabkommen auf unsere Märkte kommen oder erlaubt werden. Aiwanger: "Die Verhandlungen müssen aus den Hinterzimmern raus. Wir brauchen eine öffentliche Debatte darüber, wie die Handelsbeziehungen zwischen Europa und Amerika weiterentwickelt werden, die reine Liberalisierung ist aber der falsche Weg. Bürgerrechte und Verbraucherschutz müssen künftig einen höheren Stellenwert haben als dies heute der Fall ist."