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15. Mai

Grein: "Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen!"

Zu der Pressemitteilung Nr. 207/05 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 18.05.2005 ("Beckstein: ‚Greins Argumente gegen Abschaffung der Stichwahlen nicht stichhaltig’") meint Armin Grein, Landesvorsitzender der Freien Wähler Bayerns:

"Innenminister Dr. Beckstein vergleicht letztlich Äpfel mit Birnen. Und ein solcher Vergleich ist bekanntlich unzulässig." Wenn es um den Erfolg bei Stichwahlen gehe, dann müsse man unterscheiden: Ist der bisherige Amtsinhaber in der Stichwahl oder befinden sich in der Stichwahl zwei "Neulinge"? Ein bisheriger Amtsinhaber, der im ersten Wahlgang die relativ meisten Stimmen erzielt habe, habe auch in der Stichwahl regelmäßig "die Nase vorn". Den Hinweis Becksteins auf eine niedrigere Wahlbeteiligung bei Stichwahlen nimmt Grein zur Kenntnis. Er weist aber darauf hin, dass der erste Wahlgang meistens zeitgleich mit den Wahlen zum Gemeinderat bzw. Kreistag erfolgt. "Damit sind die ‚Rahmenbedingungen’ für die Wahlbeteiligung schon andere." Die vom Innenministerium zitierten Zahlen hält Grein deswegen für recht niedrig. Auch könne man feststellen, dass die Wahlbeteiligung im ersten und im zweiten Wahlgang etwa gleich sei, wenn sich nur "Neulinge" in der Stichwahl befinden.

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